Wann ist Befristungskette Rechtsmissbrauch?

Werden Arbeitsverträge immer wieder mit Sachgrund befristet, so kann hierin unter Umständen ein Rechtsmissbrauch liegen. Dies gilt auch für Befristungen im Hochschulbereich mit dem Sachgrund Drittmittelfinanzierung. Für einen Rechtsmissbrauch spricht insbesondere: eine sehr lange Dauer der Beschäftigung und eine sehr hohe Zahl an aufeinander folgenden befristeten Verträgen. Gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen dagegen Beschäftigungszeiten, die der wissenschaftlichen Qualifikation des Beschäftigten dienen.

Die Klägerin war vom 01.09.1989 bis zum 31.10.2011 an der Universität Leipzig tätig. Bis Februar 1996 arbeitete sie auf Grundlage von vier befristeten Arbeitverträgen, auch zum Zwecke der Promotion und Habilitation. Von März 1996 bis 24.04.2007 war sie wissenschaftliche Assistentin und Beamtin auf Zeit. Danach erhielt sie zwei befristete Arbeitsverträge mit dem Sachgrund der Drittmittelfinanzierung.

Die Klägerin hat die Unwirksamkeit der letzten Befristung geltend gemacht. Das Bundesarbeitsgericht folgt dem nicht (Urteil vom 08.06.2016, 7 AZR 259/14). Es hat die Befristungskette nicht als rechtsmissbräuchlich angesehen, weil die befristete Tätigkeit über einen längeren Zeitraum auch der wissenschaftlichen Qualifikation der Klägerin diente.

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