Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums

Ein LKW-Fahrer darf die Fahrtüchtigkeit nicht durch Einnahme von Amphetamin oder Methamphetamin gefährden, sonst kann dies die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses zur Folge haben. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Substanzen vor oder während der Arbeitszeit eingenommen wurden.

Der Kläger nahm am Samstag, dem 11.10.2014, die Drogen in seiner Freizeit ein. Am Montag trat er dann wieder die Arbeit an. Bei einer Polizeikontrolle am 14.10.2014 wurde festgestellt, dass er die Drogen konsumiert hatte, woraufhin der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aussprach. Der Kläger wendet sich gegen die Kündigung, da er nicht fahruntüchtig gewesen sei.

Nachdem der Kläger in erster und zweiter Instanz gewonnen hatte, wurde seine Klage vom Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.10.2016 (6 AZR 471/15) abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht habe die sich durch Einnahme solcher Drogen typischerweise ergebenden Gefahren für LKW-Fahrer nicht ausreichend berücksichtigt. Es komme nicht darauf an, ob die Fahrtüchtigkeit bei den ab dem 13.10.2014 getätigten Fahrten konkret beeinträchtigt war.

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