Fristlose Kündigung bei Herstellung von “Raubkopien”

Das Bundesarbeitsgericht hatte am 16.07.2015 über folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger war als IT-Verantwortlicher bei dem beklagten Land beschäftigt. Der Arbeitgeber entdeckte auf der Festplatte des Mitarbeiters mehr als 6.400 E-Book-, Bild-, Audio- und Videodateien. Zur Umgehung des Kopierschutzes des Herstellers war ein geeignetes Programm installiert. Es stellte sich heraus, dass über 1.100 DVDs bearbeitet worden und ebenso viele DVD-Rohlinge auf Kosten des Arbeitgebers bestellt worden waren. Der Kläger erklärte, alles, was auf dem Rechner bezüglich der DVDs sei, habe er gemacht. Er habe für andere Mitarbeiter "natürlich auch kopiert". Der Arbeitgeber sprach daraufhin die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus. Das Bundesarbeitsgericht entschied: Eine fristlose Kündigung kommt auch dann in Betracht, wenn der Kläger nicht alle fraglichen Handlungen selbst vorgenommen, sondern dabei mit anderen Bediensteten zusammengewirkt oder das Herstellen von "Raubkopien" durch diese bewußt ermöglicht hat.

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